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Einladung zur Gemeinderatssitzung am 01.10.2020

GEMEINDERATSSITZUNG Nr. 5/2020.

  • Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Eröffnung;
  • Fragestunde gemäß § 54 Abs. 4 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 idgF
  • Berichte des Bürgermeisters;

Tagesordnung

I – Öffentliche Gemeinderatssitzung:

A      Allgemeines und Berichte:

  • Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom August 2020 – öffentlicher Teil
  • Bericht des Prüfungsausschusses per 3. Vierteljahr 2020

B      Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen:

  • Beschlussfassung über den Um- und Ausbau des städtischen Bauhofes
  • Beschluss über den Abschluss eines Kaufvertrags im Zusammenhang mit der Errichtung eines Radwegs – GZ: 840-03/2020
  • Beschlussfassung über den Abschluss von Kaufverträgen im Zusammenhang mit dem Radweg in der Gladen – GZ: 840-04/2020
  • Beschluss über die Widmung von Grundstücksteilflächen im Zusammenhang mit dem Radweg in der Gladen zum öffentlichen Gut – GZ: 032-0/03/2020
  • Beschlussfassung, Raumordnung – Umwidmung in vollwertiges Bauland Grst. Nr. 361/6, KG Gimplach
  • Beschlussfassung, Raumordnung – Umwidmung in vollwertiges Bauland Grst. Nr. 2026/4, KG Laintal

C      Angelegenheiten des Ausschusses für Rechts-, Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten:

  • Beratung und Beschlussfassung des 1. Nachtragsvoranschlages 2020
  • Beschlussfassung über die Änderung des Gesamtbetrages der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen
  • Beschluss über die Änderung des Stellenplanes 2020
  • Beschlussfassung über die Änderung des Nachweises über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung
  • Beschluss über die Abweichung des mittelfristigen Haushaltsplanes 2020
  • Beschluss über den Abschluss eines Kreditvertrags für das Projekt „Kauf Musikschulgebäude/IBAN: AT30 6000 0005 4010 4050“
  • Beschlussfassung über den Abschluss eines Kreditvertrags für das Projekt „Adaptierung Stadtsaal/IBAN: AT52 6000 0005 4010 4042“
  • Beschluss über den Abschluss eines Kreditvertrags für das Projekt „Erweiterung Bauhof/IBAN: AT74 6000 0005 4010 4034“
  • Beschlussfassung über die vorzeitige Rückführung des Darlehens „NEC/Nr. 112 485-Kommunalkredit“
  • Beschlüsse im Zusammenhang mit der 4takt Verkehrs GmbH –

Bevollmächtigungen für den Bürgermeister, als Vertreter der Stadtgemeinde Trofaiach in der Generalversammlung

a)      Genehmigung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

b)      Genehmigung des Abschlusses der Finanzierungs- und Kooperationsvereinbarung Obersteiermarkt Ost mit der Verkehrsverbund Steiermark GmbH

c)      Genehmigung der Budgets 2020 und 2021

  • Beschlussfassung über die Beitritts- und Zustimmungserklärung betreffend Reprografievergütung gem. § 42b Abs. 2 Z 2 UrhG

II – Nicht öffentliche Gemeinderatssitzung

D      Allgemeines und Berichte

  • Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 27. August 2020 –nicht öffentlicher Teil

E      Angelegenheiten der gemeinderätlichen Personalkommission:

  • Musikschule, Beschluss über die Genehmigung einer Altersteilzeit – GZ: 011-91/026/2020
  • Rathaus, Beschlussfassung über eine Versetzung in den dauernden Ruhestand –GZ: 011-90/240/2020
  • Gebäudemanagement, Beschluss über die einvernehmliche Auflösung eines Dienstverhältnisses – GZ: 011-92/232/2020
  • Stadtgemeinde, Beschlussfassung über den Dienstpostenplan 2021
  • Stadtwerke, Beschluss über den Dienstpostenplan 2021
  • Beschlussfassung über die Gewährung einer Sonderzahlung

F      Angelegenheiten des Ausschusses für Rechts-, Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten:

  • Beschluss im Zusammenhang mit der 4takt Verkehrs GmbH –Bevollmächtigung für den Bürgermeister, als Vertreter der Stadtgemeinde Trofaiach in der Generalversammlung den Abschluss eines Geschäftsführervertrages zu genehmigen
  • Beschluss über die Berufung gegen die FerienwohnungsabgabeGZ: 920-78639-1/2020

Kundmachung - Halbseitige Sperre Trabocherstraße 22

Die Stadtgemeinde Trofaiach als die gemäß § 94d der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBI. Nr. 159 zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 24/2020, zuständige Behörde ordnet gemäß § 43 Abs. l lit. b in Verbindung mit § 44 Abs. l leg. cit. StVO zwecks Grabungsarbeiten für eine Gasleitung im Bereich der Trabocherstraße 22 (genaue Örtlichkeit siehe beiliegender Plan), in der Zeit von 28.09. - 23.10.2020 folgende straßenpolizeiliche Maßnahme an:

Halbseitige Sperre (wechselweise) der Fahrbahn für den Arbeitsbereich

Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
gemäß § 52 lit. a Z 10a bzw. § 52 lit. a Z 10b StVO

Wartepflicht bei Gegenverkehr

It. beiliegendem Plan

Gemäß § 44 Abs. 1 StVO tritt diese Verordnung mit der Anbringung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.

Kundmachung - Halbseitige Sperre/Gehsteigsperre/Parkplatzsperre - Hauptstraße 66

Die Stadtgemeinde Trofaiach als die gemäß § 94d der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBI. Nr. 159 zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 99/2020 zuständige Behörde ordnet gemäß § 43 Abs. l lit. b in Verbindung mit § 44 Abs. l leg. cit. zwecks Aufgrabungsarbeiten im Bereich der Hauptstraße 66 (genaue Örtlichkeit siehe beiliegenden Plan), in der Zeit vom 21.09. - 23.10.2020, folgende straßenpolizeiliche Maßnahme an:

Halbseitige Sperre für den Arbeitsbereich

Sperre des Gehsteiges und des Parkplatzes für den Arbeitsbereich

Wartepflicht bei Gegenverkehr
It. beiliegendem Plan

Gemäß § 44 Abs. 1 StVO tritt diese Verordnung mit der Anbringung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.

Kundmachung - Halbseitige Sperre Hauptstraße

Die Stadtgemeinde Trofaiach, als die gemäß § 94d der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBI. Nr. 159 zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 24/2020 zuständige Behörde, ordnet gemäß § 43 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 44 Abs. l leg. cit. StVO zwecks REL-Sanierung inkl. Grabungsarbeiten auf der Hauptstraße (genaue Örtlichkeit siehe beiliegender Plan), an maximal 2 Tagen, in der Zeit von 21.09.2020 bis 15.10.2020, folgende straßenpolizeiliche Maßnahme an:

Halbseitige Sperre der Fahrbahn für den Arbeitsbereich

Wartepflicht bei Gegenverkehr

It. beiliegendem Plan

Gemäß § 44 Abs. 1 StVO tritt diese Verordnung mit der Anbringung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.

Kundmachung - Nachtragsvoranschlag 2020

Der Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2020 liegt vom Tage des Anschlages dieser Kundmachung zwei Wochen hindurch während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf.

Jedem Gemeindemitglied steht es frei, gegen den Nachtragsvoranschlag innerhalb der Auflagefrist beim Gemeindeamt schriftliche Einwendungen einzubringen.

 

Kundmachung - Sperre Stadiongasse 3 und 4

Die Stadtgemeinde Trofaiach als die gemäß § 94d der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBI. Nr. 159 zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 24/2020 zuständige Behörde ordnet gemäß § 43 Abs. l lit. b in Verbindung mit § 44 Abs. l leg. cit. anlässlich von Sanierungsarbeiten im Bereich der Stadiongasse 3 u. 4 (genaue Örtlichkeit siehe beiliegender Plan), an max. 4 Tagen in der Zeit von 14.09.2020 bis 25.09.2020, folgende straßenpolizeiliche Maßnahme an:

„Fahrverbot"
gemäß § 52 lit. a Z 1 StVO

ausgenommen Baustellenfahrzeuge

Gemäß § 44 Abs. l StVO tritt diese Verordnung mit der Anbringung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.

Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für das Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung "Tierschutzvolksbegehren"

Kundmachung - Halbseitige Sperre Trabocherstraße

Die Stadtgemeinde Trofaiach als die gemäß § 94d der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBI. Nr. 159 zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 24/2020, zuständige Behörde ordnet gemäß § 43 Abs. l lit. b in Verbindung mit § 44 Abs. l leg. cit. StVO zwecks Fundamenttausch inkl. Grabungsarbeiten auf der Trabocherstraße (genaue Örtlichkeit siehe beiliegender Plan), an maximal 2 Tagen in der Zeit von 21.09.2020 bis 20.10.2020 folgende straßenpolizeiliche Maßnahme an:

Halbseitige Sperre der Fahrbahn für den Arbeitsbereich

Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
gemäß § 52 lit. a Z 10a bzw. § 52 lit. a Z 10b StVO

Wartepflicht bei Gegenverkehr

Gehsteigsperre

lt. beiliegendem Plan

Gemäß § 44 Abs. l StVO tritt diese Verordnung mit der Anbringung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.

Brennstoffaktion/Weihnachtsaktion 2020/2021

Der Verbandsausschuss des Sozialhilfeverbandes Leoben hat in seiner Sitzung am 06.05.2020 beschlossen, auch in der Winterheizperiode 2020/2021 einen einmaligen Zuschuss für sozial bedürftige Personen, in der Höhe von EUR 100,00 pro Haushalt, für den Ankauf von Heizmaterial zu gewähren.

Gleichzeitig mit der Brennstoffaktion des Sozialhilfeverbandes Leoben gewährt die Stadtgemeinde Trofaiach einen Weihnachtszuschuss in der Höhe von EUR 80,00 für einkommensschwache Trofaiacherlnnen.

Die Gewährung dieser Zuschüsse ist an bestimmte Einkommensgrenzen gebunden. Diese Richtlinien können Sie dem nachfolgenden Rundschreiben des Sozialhilfeverbandes Leoben entnehmen.

Die entsprechenden Anträge sind unter Vorlage der angeführten Nachweise, vom

21. September bis spätestens 27. November 2020

in der Bürgerservicestelle der Stadtgemeinde Trofaiach, einzubringen.

Folgende Unterlagen werden dazu benötigt:

  • Sämtliche Einkommensnachweise aller im Haushalt lebender Personen (Lohn-, oder Gehaltszettel, Pensions-, oder Unterhaltsnachweise, AMS.-Mitteilungen, Mindestsicherungsbescheid, Bestätigungen über Kinderbetreuungsgeld, Einnahmen aus Land- oder Forstwirtschaft, Nachweis über Mieteinnahmen, usw. Bei unterschiedlichen Monatseinkünften werden die letzten 3 Einkommensnachweise benötigt.
  • aktuelle Miet,- und Betriebskostenvorschreibung
  • Wohnunterstützungsbescheid
  • Bankverbindung mit IBAN und BIC
  • Personen, die die Bedarfsorientierte Mindestsicherung erhalten, müssen bei der Antragstellung einen aktuellen Kontoauszug vom September bzw. Oktober 2020 vorlegen, auf dem der Bezug dieser ersichtlich ist.
  • Für die Antragstellung ersuchen wir Sie aus organisatorischen Gründen um eine Terminvereinbarung.

Kundmachung - Halbseitige Sperre Heinrich-Mitsch-Straße 4

Die Stadtgemeinde Trofaiach als die gemäß § 94d der Straßenverkehrsordnung 1960, BGBI. Nr. 159 zuletzt geändert durch BGBI. I Nr. 24/2020 zuständige Behörde ordnet gemäß § 43 Abs. l lit. b in Verbindung mit § 44 Abs. l leg, cit. anlässlich von Grabungsarbeiten im Bereich der Heinrich-Mitsch-Straße 4 (genaue Örtlichkeit siehe beiliegender Plan), an maximal 2 Tagen in der Zeit vom 14.09. bis 14.10.2020 folgende straßenpolizeiliche Maßnahme an:

„Halbseitige Sperre" für den Arbeitsbereich

Wartepflicht bei Gegenverkehr

Sperre des Gehsteiges im Arbeitsbereich

It. beiliegendem Plan

Gemäß § 44 Abs. l StVO tritt diese Verordnung mit der Anbringung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.

Kundmachung - Gemeinnützige Industrie-Wohnungsaktiengesellschaft - Neubau von 3 Sternhäusern mit je 4 Wohneinheiten, Errichtung von 24 Garagen und 7 Autoabstellplätzen, Baubewilligung

Mit der Eingabe vom 23.12.2016 hat der Bauwerber Gemeinnützige Industrie-Wohnungsaktiengesellschaft (FN 75584d), Weiser Straße 4l, 4060 Leonding, einen Antrag auf Erteilung einer Baubewilligung gemäß §§ 19 und 29 des Steiermärkischen Baugesetzes - Stmk. BauG, LGBI. Nr. 59/1995, idF LGBI. Nr. 11/2020, zwecks "Neubau von 3 Sternhäusern mit je 4 Wohneinheiten, Errichtung von 24 Garagen und 7 Autoabstellplätzen" auf den Grundstücken Nr.: 583/32, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/33, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/35, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/34, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.; 583/36, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/37, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/39, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/38, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/40, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/41, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/42, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/43, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach und Nr.: 583/47, KG 60307 Gimplach, EZ 242, GB 60362 Trofaiach, eingebracht.

Hierüber wird im Sinne der §§ 40 bis 42 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 - AVG, BGBI. Nr. 51/1991, idF BGBI. I Nr. 58/2018, i. V. m. dem § 24 Abs l des Steiermärkischen Baugesetzes die örtliche Erhebung und mündliche Verhandlung für

Mittwoch, den 23. September 2020, um 09:00 Uhr,

mit dem Zusammentritt "Sternhaussiedlung 8a - l0d, 8793 Trofaiach" angeordnet.

Öffentliche Bekanntmachung von Fundgegenständen im Zeitraum von 05.08.2020 bis 02.09.2020

Kundmachung Sitzungsplan 2020

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Trofaiach hat in seiner Sitzung am 27. August 2020 für das restliche Jahr 2020 einen

Sitzungsplan 2020

gemäß § 51 der Stmk. Gemeindeordnung 1967, i.d.g.F. beschlossen und die Termine für die Gemeinderatssitzung mit 1. Oktober und 17. Dezember 2020 festgelegt.

Kundmachung Stellungsstraße des Bundesheeres wird wieder hochgefahren

Die Stellungsstraße des Bundesheeres in GRAZ nimmt ab 26.05.2020 ihren Betrieb wieder auf.

Stellungspflichtige junge Männer werden ab diesem Zeitpunkt wieder ,,gemustert''. Auf Grund der COVID-19 Bestimmungen werden täglich weniger Stellungspflichtige zur Stellung geladen, um die vorgeschriebenen Abstände und Maximalbelegung von Räumen einhalten zu können.

Die in der öffentlich angebrachten ,,Stellungskundmachung 2020'' angeführten Stellungstermine sind obsolet.

Der neue Stellungstermin wird individuell mittels einer neuerlichen ,,Ladung zur Stellung'' bekannt gegeben. In dieser Ladung zur Stellung ist der Zeitpunkt des Beginns, die Dauer und der Ort der Stellung angeführt.

Alle Stellungspflichtige werden vor dem Betreten des Stellungshauses einem COVID-19 Screening durch medizinisches Fachpersonal unterzogen.

Bei der Stellung ist verpflichtend ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, private Masken dürfen verwendet werden.

 

Information Entminungsdienst des Österreichischen Bundesheer - Auffindung von explosiven Kriegsrelikten

Kundmachung über die Amtsstunden sowie die Parteienverkehrszeiten

Kundmachung

Gemäß § 13 Abs. 5 des Allgemeinden Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG), BGBI.
Nr. 51/1991, i.d.g.F., werden für die Stadtgemeinde Trofaiach die Amtsstunden sowie die
Parteienverkehrszeiten wie folgt festgelegt:


Parteienverkehr:   

Montag: 08:00 Uhr - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag: 07:00 Uhr - 19:00 Uhr
Freitag: 08:00 Uhr - 12:00 Uhr
(sowie jeweils nach Vereinbarung)


Hinweis: Aus organisatorischen Gründen ist die Eingangstur werktags Montag, Dienstag,
Mittwoch von 08:00 Uhr - 16:00 Uhr, sowie Donnerstag van 07:00 Uhr - 19:00 Uhr und Freitag 08:00 Uhr - 12:00 Uhr geöffnet.
Bei Terminen außerhalb dieser Zeiten ist die Türglocke zu betätigen.


Die Telefonvermittlung ist während der Parteienverkehrszeiten unter der Nummer 03847/2255-0 besetzt.


Einbringungen von Schriftstücken:
Für die Einbringung schriftlicher Anliegen gemäß § 13 AVG an die Stadtgemeinde Trofaiach stehen folgende Adressen zur Verfügung:


Einbringungen von Schriftstücken per Post :       

Stadtgemeinde Trofaiach
Luchinettigasse 9
8793 Trofaiach


Einbringungen von Schriftstücken per Telefax:    Fax: +43 3847 2255 88
Einbringungen von Schriftstücken per Mail:         E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Nach Ende der Parteienverkehrszeiten eingebrachte schriftliche Mitteilungen gelten erst am nachstfolgenden Werktag als eingebracht.

Stadtgemeinde Trofaiach
Luchinettigasse 9
A-8793 Trofaiach
+43 3847 2255 0
+43 3847 2255 88
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

MO: 8.00 – 12.00 & 14.00 – 16.00 Uhr 
DI, MI, FR: 08.00 – 12.00 Uhr
DO: 7.00 – 19.00 Uhr

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